Russisches Gas: Von der Leyen warnt vor Zahlungen in Rubel

Als Reaktion auf die Einstellung der Gaslieferungen Russlands an Polen und Bulgarien haben sich Vertreter der 27 EU-Mitgliedstaaten in der Gas- Koordinierungsgruppe getroffen. Polen und Bulgarien erhalten künftig Erdgas von ihren Nachbarn, so EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen, die daran teilgenommen hatte. „Das zeigt, wie groß die Solidarität unter uns ist und wie wirksam getätigte Investitionen in Verbindungsleitungen sind.“ Die EU-Kommission werde ihre Arbeiten mit den regionalen Gruppen von Mitgliedstaaten intensivieren. Die Gruppen könnten sofort Solidarität liefern, wenn das notwendig sei.

Von der Leyen warnte Energieunternehmen davor, russische Gaslieferungen in Rubel zu zahlen: „In Rubel zu zahlen, sofern es nicht vertraglich vorgesehen ist, ist ein Verstoß gegen die EU-Sanktionen. Wenn sie das tun, ist das ein Risiko für sie“. Angeblich erwägen zehn Energieunternehmen dies zu tun und vier sollen es bereits getan haben.

Die EU-Kommission stehe in engem Kontakt mit der französischen Ratspräsidentschaft, die demnächst die 27 EU-Energieminister und -ministerinnen zu einem Sondertreffen einberufen werde, so Von der Leyen. Das sechste Sanktionspaket mit einem Embargo gegen russische Erdölimporte werden kommen, versicherte sie. „Wir werden viel schneller unabhängig von fossilen Importen aus Russland sein, und zwar für immer.“